Drogen und Alkohol im Strassenverkehr

Soweit die Tat nicht als Straftat verfolgt wird, ist mit folgenden Geldbußen zu rechnen (Stand 2009):

TatbestandGeldbuße
Alkoholfahrt€ 500,00
bereits eine Voreintragung€ 1000,00
bereits mehrere Voreintragungen€ 1500,00
Drogenfahrt€ 500,00
bereits eine Eintragung€ 1000,00
bereits mehrere Eintragungen€ 1500,00
Alkoholverbot für Fahranfänger€ 250,00

Zum Nachweis von Alkoholfahrten im Bußgeldbereich kann auf ein standardisiertes Atemalkoholmessverfahren zurückgegriffen werden. Es müssen aber bestimmte Wartezeiten zwischen Trinkende und Atemalkoholfeststellung (20 Minuten; AG Plön DAR 2008, 408) und eine Kontrolldauer von 10 Minuten (OLG Bamberg VA 2008, 31) eingehalten werden.

Ist bei einer Fahrt unter dem Einfluss von Cannabis bereits ein nicht unerheblicher Zeitraum seit dem Konsum verstrichen, so kann es an der erforderlichen Erkennbarkeit der Fortwirkung der Rauschmittel fehlen (OLG Celle NZV 2009, 89).